Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

( 1 ) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit dem Besteller. Der Besteller erkennt sie für den vorliegenden Vertrag und auch für alle zukünftigen Geschäfte als für ihn verbindlich an. Jede abweichende Vereinbarung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung.

(2) Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch unser Schweigen oder durch unsere Lieferung Vertragsinhalt.

(3) Jeglicher Waren- und Schriftverkehr mit uns muss über die im Impressum der Homepage angegebene Adresse abgewickelt werden oder auch über folgende E-Mail- Adresse: aufstiegskolonne2011@arcor.de

(4) Der gewerbliche Wiederverkauf unserer Waren ist verboten.

 

§ 2 Vertragsschluss

Die Offerten auf unseren Internet-Seiten sind unverbindlich und als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten aufzufassen. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung per E-Mail, unsere schriftliche Auftragsbestätigung, oder spätestens durch Ausführung des Auftrages zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Bestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

 

§ 3 Widerruf

Informationen zum Widerruf finden Sie unter unserer Widerrufsbelehrung.

 

§ 4 Lieferung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Adresse. Angaben bezüglich der Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin ausdrücklich zugesagt wurde.

(2) Sollte uns unser Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefern, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller darüber unverzüglich informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits gezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

(3) Zu Teillieferungen in zumutbarer Weise sind wir berechtigt, insbesondere falls einzelne Produkte längere Lieferfristen haben.

 

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

(1) Unsere Preise verstehen sich in Euro (€) und sind Endpreise, es erfolgt keine Ausweisung der Mwst. nach § 19 UStG. 

(2) Der ausweislich der Bestätigungs-E-Mail genannte Kaufpreis wird sofort fällig.

(3) Der Kauf erfolgt per Vorkasse (Paypal oder Überweisung) oder per Nachnahme. Kauf auf Rechnung ist nicht möglich.

(4) Sollte der Besteller in Zahlungsverzug kommen, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Sollte uns ein höherer Verzugsschaden entstanden sein, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

(5) Ist der Besteller mit der Bezahlung einer Lieferung in Verzug, so können wir weitere Lieferungen zurückhalten, ohne in Verzug zu geraten. Einer ausdrücklichen Geltendmachung unseres Zurückbehaltungsrechts bedarf es nicht.

(6) Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Eingangs der Zahlung bei uns oder der Gutschrift der Zahlung bei der von uns angegebenen Zahlstelle maßgebend.

 

§ 6 Rücktrittsrechte

(1) Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen liegen, und falsche Informationen unserer Lieferanten hierzu geführt haben, und der entsprechende Lieferant uns gegenüber nicht für den bei einer Vertragsdurchführung entstehenden Schaden haften würde.

(2) Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass von uns Preise angeben wurden, die unter unseren tatsächlichen Bezugspreisen liegen, und Software-Fehler hierzu geführt haben, und der entsprechende Software-Hersteller und Software-Lieferant uns gegenüber nicht für den bei einer Vertragsdurchführung entstehenden Schaden haften würde.

(3) Unsere Anfechtungsrechte wegen Irrtums bleiben von den vorstehend beschriebenen Rücktrittsrechten unberührt.

(4) Im Falle der vorgenannten Sachverhalte, wird die Einzelunternehmung Fanartikel Mark Heise den Besteller unverzüglich informieren und gezahlte Kaufpreise unverzüglich erstatten.

 

§ 7 Verpackung und Versand

(1) Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten.

(2) Transportweg und Transportmittel bestimmen wir, soweit keine besondere Versandart ausdrücklich vereinbart wurde. Im Regelfall erfolgt der Versand über DHL oder Hermes. Verpackung und Versand erfolgen auf Kosten des Bestellers. Diese Kosten berechnen sich nach der vom Besteller ausgewählten Zahlungs- und Versandart. Bei Teillieferungen werden die Versandkosten nur einmal berechnet.

 

§ 8 Gefahrübergang

(1) Die Gefahr geht (auch bei Teillieferungen) mit dem Beginn der Verladung, spätestens mit der Übergabe an den Transporteur, auf den Besteller über.

(2) Bei Falschlieferungen oder Mangelhaftigkeit ist die Rücksendung uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Andernfalls trägt der Besteller die Gefahr der Rücksendung.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Bezahlung sämtlicher auch künftig entstehender Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Besteller. Hierzu gehören auch bedingte, sowie von uns in ein Kontokorrent eingestellte Forderungen. Es gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt, d.h. Forderungen aus einer Weiterveräußerung werden hiermit an uns in Höhe unserer Forderung abgetreten.

(2) Versicherungs- und Schadensersatzansprüche, die der Besteller wegen Verlusten oder Schäden an Vorbehaltsware erwirbt, werden hiermit an uns abgetreten.

(3) Befindet sich der Besteller im Verzug, hat er uns auf unser Verlangen Zutritt zu der noch in seinem Besitz befindlichen Vorbehaltsware zu gewähren, uns eine genaue Aufstellung der Ware zu übersenden, die Ware auszusondern und an uns herauszugeben.

 

§ 10 Mängelhaftung

(1) Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, wie sie beim Hersteller zur Zeit der Lieferung üblich ist, sofern dies unter Berücksichtigung unserer Interessen dem Besteller zumutbar ist.

(2) Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn dies schriftlich besonders vereinbart worden ist.

(3) Wir stehen nicht dafür ein, wenn unsere Waren ausländische Urheberrechte und sonstige ausländische gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen.

(4) Unsere Lieferungen sind nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel hat der Besteller spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Entgegennahme der Ware schriftlich, unter genauer Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Auftragsnummer, anzuzeigen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Einhaltung dieser Anzeigefrist ist nicht der Eingang bei uns, sondern der Poststempel bzw. das Absendedatum der Mängelanzeige.

(5) Die besondere Rügepflicht im kaufmännischen Verkehr nach §§ 377, 378 HGB bleibt unberührt.

(6) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz geltend machen. Eine Minderung ist ausgeschlossen.

(7) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

(8) Soweit unsere Haftung hierdurch beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von unseren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(9) Vorstehende Beschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.

(10) Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

 

§ 11 Zurückbehaltung und Aufrechnung

(1) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Zu einer Aufrechnung ist er nur berechtigt, wenn wir die Gegenforderung anerkannt haben, oder diese rechtskräftig festgestellt worden ist.

(2) Sofern der Besteller Kaufmann ist, sind seine Zurückbehaltungsrechte ausgeschlossen.

 

§ 12 Auslandsgeschäfte

Sämtliche Vereinbarungen mit uns unterliegen deutschem Recht. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Kaufverträge finden keine Anwendung.

 

§ 13 Wirksamkeit

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung rückwirkend durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

 

§ 14 Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Für alle Rechte und Pflichten aus der Geschäftsverbindung ist unser Sitz Erfüllungsort.

(2) Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag wird die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichtes an unserem Sitz vereinbart, sofern der Besteller Kaufmann ist. Unser Recht, unsere Ansprüche an einem anderen Gerichtsstand gerichtlich geltend zu machen, bleibt gegenüber Kaufleuten unberührt.

(3) Auch gegenüber einem Besteller, der kein Kaufmann ist, können wir unsere Ansprüche vor dem Gericht an unserem Sitz geltend machen, wenn er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, oder wenn er nach Vertragsabschluss seinen Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus diesem Gebiet verlegt, oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung des Anspruchs nicht bekannt ist.

 

§ 15 Datenschutz

Informationen über Art und Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns befinden sich in der Datenschutzerklärung.